Wie halten es die OB-KandidatInnen mit der Bürgerbeteiligung in München? [Standpunkte 12.2013]

Bürgerbeteiligung in München geht dem Münchner Forum unter die Haut. Das Thema berührt unsere Identität: Denn Bürgereinmischung war in einer wesentlichen Umbruchzeit der Münchner Stadtentwicklung vor bald 50 Jahren Kern der Gründungsgeschichte des Münchner Forums.
Das nicht nachlassende Engagement der Bürger zeigt deutlich, dass sich die Münchnerinnen und Münchner die Einmischung in die Belange der Stadt und die unmittelbare Mitgestaltung nicht nehmen lassen. Es gibt Erfolge: Bei Entscheidungen der Stadtentwicklung werden die Bürger frühzeitig beteiligt, zunehmend über den gesetzlich vorgegebenen Rahmen hinaus. Die Dynamik der aktuellen Stadtentwicklung erfordert jedoch eine noch intensivere Mitwirkung der Betroffenen als bisher.
Zur Bürgerbeteiligung wurde über Jahre hinweg eine Menge Erfahrung gesammelt – über den Umgang der Entscheidungsberechtigten im Stadtrat, in den Bezirksausschüssen und der Verwaltung mit den Betroffenen, die die Folgen der Entscheidungen in ihrem Umfeld ertragen müssen oder genießen dürfen. Erkenntnisse daraus führten zu neuen Ansätzen bei der Beteiligung. Entscheidend ist, dass bei jeder Bürgerbeteiligung Klarheit über Möglichkeiten und Grenzen neu hergestellt werden muss: Es geht um Legitimation, Verantwortlichkeit, Verbindlichkeit, Offenlegung von Interessen, um die gleiche – oder nicht gleiche – „Augenhöhe“ zwischen den Beteiligten. Erfolg kann nur gemeinsam entstehen durch ein Ergebnis, das die Stadtgemeinschaft fördert.
Wir wenden uns mit dem Themenschwerpunkt dieser Ausgabe an die BewerberInnen für das Oberbürgermeister-Amt und fragen sie unverblümt: „Wie halten Sie es mit der Bürgerbeteiligung in München?“ Die spannenden Antworten geben einen guten Eindruck über die Ziele unserer KandidatInnen.