Gleichwertige Lebensverhältnisse – was bedeutet das für München? [Standpunkte 05.2018]
München ächzt, platzt aus den Nähten, mobilisiert seine Restflächen fürs Wohnen von erwarteten Zuzüglern, für Verkehrsanlagen, Gewerbe, Schulen und anderes, was auch noch Platz beansprucht. Auf der anderen Seite: Im Norden und anderen Randlagen Bayerns ziehen vor allem junge Menschen fort, wird der Arztbesuch zur Tagesreise, schließen Läden und Handwerksbetriebe, können Kommunen ihre Aufgaben nicht mehr finanzieren: Ungleiche Entwicklung – ein Fatum, ein schicksalhaftes Gottesurteil? Oder ist sie nicht vielmehr Ausdruck von falscher Regionalpolitik und ausschließlich an Rendite orientierten wirtschaftlichen Standortentscheidungen? – Ein Volksentscheid erklärte 2013 die Herstellung von „gleichwertigen Lebensverhältnissen und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land“ zum Staatsziel in der Bayerischen Verfassung. Dort steht es jetzt – und nun? Eine Enquetekommission des Bayerischen Landtags wurde eingesetzt; sie hat darüber nachgedacht, wie man gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in Bayern erreichen könnte. Ihr Bericht wurde dem Landtag im Januar übergeben. In dieser Standpunkte-Ausgabe berichten wir im Schwerpunkt darüber, was die Kommission zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse vorschlägt und was dies für München und die Region bedeuten könnte – zumindest im Ansatz.
Wir berichten ferner über die Pläne zu einer Entlastungs- und Ergänzungsstrecke im Münchner U-Bahn-Netz und stellen eine günstigere Variante zur Debatte. Und schließlich haben wir noch ein paar Anmerkungen zum Verzicht auf die Einrichtung eines Biergartens in den Maximiliansanlagen, dem isarnahen Landschaftsschutzgebiet.
