Die Isar in München – Von der „Pissrinne“ zum lebendigen Fluss

| Klaus Bäumler |

1937 besucht der englische Autor Samuel Beckett auf seiner Deutschland-Reise die Isar-Metropole München. An seinen Freund Tom schreibt er: „ Die Isar in München ist nur eine Pissrinne.“ Auch noch im Jahr 1970 befindet sich die Isar in einem völlig desolaten Zustand. 1970 ist die Isar im Hauptausflugsgebiet der Münchner ein Trockenbett, regelrecht ein Wadi.

Seit 1907 leiten die Stadtwerke München die Isar am Großhesseloher Wehr zu 100 Prozent in den Werkkanal aus. Zu einer Restwasserabgabe in die Isar sind die Stadtwerke nicht verpflichtet. Die optimale Nutzung der Wasserkraft hat absoluten Vorrang vor Ökologie und Sozialfunktion, vor Erholung, Baden und Bootfahren. Die Ufer der Isar sind als Betonrinne ausgebildet. Die städtische Kanalisation ist überlastet. Abwasser fließt in großen Mengen über sog. Mischwasserauslässe in die Isar, dies auch im Hauptbadegebiet im Süden der Stadt. Der Hochwasserschutz spielt keine Rolle. Akute Hochwassergefahr besteht in München nach der Errichtung des Sylvensteinspeichers nicht mehr. Heute ist die Isar wieder ein lebendiger, naturnaher Fluss mitten in der Stadt.

Die Phasen der Renaturierung

Im Folgenden ein Überblick in die Entwicklung und Umsetzung des IsarPlans der Stadt München aus bürgerschaftlicher Sicht.

Von 1970 bis 2011, also vierzig Jahre hat es gedauert, bis die Isar von einem bloßen Rinnsal wieder zu einem lebendigen Fluss wurde.

Auf dem langen Weg zur naturnahen Umgestaltung der Isar war die Zivilgesellschaft in allen Phasen wesentlich beteiligt.

Phase I:  Vorbereitung und Bewusstseinsbildung 1970 – 1985

In der Phase I, von mir als Vorbereitungsphase bezeichnet, entwickelt sich innerhalb von 15 Jahren ein neues gesellschaftliches Bewusstsein dafür, dass aus einer Flussleiche wieder ein lebendiger Fluss werden muss.

In dieser Zeit wird erkannt, dass die Erhöhung des Restwassers in der Ausleitungsstrecke der Süd-Isar und die Verbesserung der Wasserqualität absolut unverzichtbare Voraussetzungen für die Wiederherstellung eines lebendigen Flusses sind. Es wird evident, dass eine Isar-­Renaturierung ohne Verbesserung dieser Komponenten bloßes Stückwerk bleiben wird.

Im Zeitraum von 1970 bis 1985 konnten sowohl die Erhöhung des Restwassers erreicht als auch die Wasserqualität der Isar entscheidend verbessert werden. Damit wurden in diesem Zeitraum die wesentlichen Vorbedingungen geschaffen, auf denen der IsarPlan zur naturnahen Gestaltung der Isar aufbauen konnte.

Die Phase der Bewusstseinsbildung basiert wesentlich auf dem Gedanken des Umweltschutzes, der ab den 1970er Jahren zum zentralen Thema von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Politik und Administration wird. Ab 1970 formieren sich die sozial-aktiven Kräfte der Zivilgesellschaft und forcieren den Handlungsdruck zur Wiederbelebung der Isar gegenüber Politik und Verwaltung. Zahlreiche neue Initiativen aus der Zivilgesellschaft werden aktiv. Zeitgleich kommt es bei der Durchsetzung des Umweltschutzes zu einer Neuausrichtung der staatlichen und städtischen Behördenorganisation. Ab 1970 entstehen in Bayern das Umweltministerium, das Landesamt für Umweltschutz und das Umweltreferat der Stadt München. 1973 beruft die Stadt einen ersten Umweltschutzbeauftragten.

Von all diesen Maßnahmen profitieren auch die Bürgerinitiativen. Sie erhalten kompetente Ansprechpartner und auch Mitstreiter in den Behörden. Die grundlegenden Schriften zur Wiederbelebung und naturnahen Gestaltung der Isar von Alwin Seifert und Theo Fischer werden zur Initialzündung der bürgerschaftlichen Interventionen. Zum einen die Impuls-Denkschrift des Landschaftsarchitekten Alwin Seifert aus dem Jahr 1970 mit dem Titel: „Das Isarbett oberhalb, innerhalb, unterhalb der Stadt München. Ein Plan zur Wiederherstellung.“

Zum anderen der wegweisende Initialvortrag im Jahr 1974 von Theo Fischer, dem damaligen Umweltschutzbeauftragten der Stadt München, zum Thema Aktion Alpiner Wildfluß Isar.

In zahlreichen Initiativen schließen sich Bürger, Gemeinden und Umweltverbände über regionale Grenzen hinweg zusammen. So zum Beispiel: ‚Notgemeinschaft Rettet die Isar jetzt e. V.‘, ‚Arbeitskreis Obere Isar‘, ‚Gemeinsamer Arbeitskreis Isar der CSU-Kreisverbände‘, ‚Isar-Allianz‘.

Eine erste wichtige Argumentationshilfe für die Bürgerinitiativen stellt der staatliche wasserwirtschaftliche Rahmenplan für die Isar dar, den das Bayerische Umweltministerium 1980 der Öffentlichkeit präsentiert. Konkrete Zielvorgaben des Rahmenplans waren die Verbesserung der Wasserqualität und die Erhöhung des Mindestabflusses in den Ausleitungsstrecken.

Neue gesetzliche Regelungen zu Gunsten des Umweltschutzes liefern den Bürgern weitere wichtige Argumentationshilfen, um die Zielvorgaben des wasserwirtschaftlichen Rahmenplans einzufordern. So hat bereits 1946 die Bayerische Verfassung in Art. 141 die Sozialfunktion von Natur, Flüssen und Seen für die Erholung verfassungsrechtlich abgesichert. Durch eine Ergänzung des Artikels 141 im Jahr 1984 können sich die Bürger jetzt auf den Schutz von Umwelt und Natur als Staatsziel mit Verfassungsrang berufen. Auch Umweltschäden sind jetzt möglichst zu beheben oder auszugleichen.

Die Novellierung des Bayerischen Wassergesetzes hat 1987 die rechtliche Möglichkeit geschaffen, den Mindestabfluss in Ausleitungs­strecken zu erhöhen. Weitere wichtige Argumen­tationshilfen ergaben sich aus dem Europäischen Recht. Hier sind die Badegewässerrichtlinie und die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zu nennen. Die außerordentliche Bedeutung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie für die Erreichung des guten Zustands von Gewässern ist unstrittig. 1985 setzt der Münchner Stadtrat gegenüber den Stadtwerken einen ganzjährigen Mindestabfluss von 5 cbm/s in der Süd-Isar durch. Das Ziel „Mehr Wasser in der Isar“ ist damit partiell erreicht.

Dies war ein wesentlicher Erfolg des bürgerschaftlichen Engagements. Der Widerstand der Stadtwerke München war groß. Die Stadtwerke beriefen sich auf ihr Recht aus dem Jahr 1907 auf die unbeschränkte Ausleitung der Isar in den Werkkanal.

Das Engagement der Bürgergesellschaft für ihre Isar aber war stärker. Ökologie und Sozialfunktion setzen sich 1985 erstmals gegen den damals absoluten Vorrang der Wasserkraftnutzung durch. Mit der Umsetzung des Generalentwässerungsplans der Stadt München, der den Zeitraum von 1980 bis 2020 abdeckt, gelingt es, die Wasserqualität der Isar in München wesentlich zu verbessern. Heute erfüllt die Wasserqualität der Isar weitgehend den hohen Standard der EG-Richtlinie für die Badegewässer. Ein Video, erstellt vom Verfasser, dokumentiert den Zustand der sogen. Mischwasserauslässe (stormwater outlets) im Jahr 1984.

Baden am Flaucher

Die Isar in München kein Badegewässer im Sinne der EG-Richtlinie? Wie auf Abbildung 4 zu sehen, ist das „naturnahe“ Baden an der Isar sehr beliebt. München verfügt als Isar-Metropole im Stadtgebiet aktuell über einen 15 km langen Badestrand, mit bester Wasserqualität, die sogenannte Isar-Riviera. Das war nicht immer so. 1986 hat Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 169 des EWG-Vertrags gegen die Bundesrepublik eingeleitet (Az.P 543/86). Der Freistaat Bayern hatte die Isar in München nicht als Badegewässer im Sinne der EG-Richtlinie nach Brüssel gemeldet mit der Begründung: Die Isar sei ein sommerkühles Fließgewässer und daher zum Baden nicht geeignet. Die Zahl der Badenden hätte nicht europäisches Gewicht.

Ich habe mich daher 1986 an die Kommission in Brüssel gewandt und dieses Vollzugsdefizit gerügt. Die Generaldirektion Umwelt hielt meine Beschwerde für beachtlich und leitete gegen die Bundesrepublik Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren ein. Der Erfolg: Seit 2005 sind die Kläranlagen an der Isar oberhalb und unterhalb Münchens mit UV-Desinfektionsanlagen ausgerüstet. Während der Hauptbadezeit wird die Keimzahl im gereinigten Abwasser durch UV-Bestrahlung reduziert.

Phase II: Konkrete Vorbereitung des IsarPlans: Entwicklung des Leitbilds durch ­konsultative Partizipation

In den fünf Jahren von 1985 bis 1990, hier als Phase II bezeichnet, werden die Grundlagen und das Leitbild des IsarPlans entwickelt.

Initialzündung ist der Stadtrats-Antrag von Stadtrat Wolfgang Czisch (SPD) vom 8. Mai 1985 unter dem Arbeitstitel „Isar-Plan“, der für das Renaturierungs-Projekt übernommen wird. Ziel des umfassenden Antrags war primär die Aufwertung des Erholungsraums Isar im urbanen Bereich. Angestrebt wurde eine schrittweise Wiederherstellung des Charakters eines Wildwasserflusses mit großer Naturnähe. Ebenso die Grünvernetzung mit den Stadtvierteln unter Einbeziehung der Isarhangkanten.

In der Folge beauftragt der Stadtrat die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts zur Umsetzung dieses Antrags. Durch ein interdisziplinäres Experten-Colloquium werden die Eckpfeiler des Leitbilds fixiert: Naturnahe Umgestaltung mit den Vorgaben zu Hochwasserschutz, Erholungsnutzung, Wasserqualität, Wassermenge.

Der Stadtrat entscheidet sich in dieser Phase für eine umfassende Beteiligung der Bürger zur Ausarbeitung eines Leitbilds für den IsarPlan.

Mit der Durchführung der Öffentlichkeitsphase beauftragt er 1988 nicht die städtischen Referate. Beauftragt wird der bürgerschaftlich konzipierte Verein Münchner Forum, der 1989 mit großem Erfolg die Beteiligung der Öffentlichkeit durchführt. Im Sommer 1989 gelingt es dem Münchner Forum, nahezu 10.000 Bürger mit vielfältigen Aktivitäten in die Leitbildfindung einzubeziehen.

Führungen, Aktionen, Exkursionen zu Fuß und mit dem Fahrrad, Kooperation mit den Bezirksausschüssen, Durchführung von Einwohnerversammlungen, Kooperation mit Schulen und Volkshochschule, Podiumsdiskussionen mit interdisziplinären Experten, Einbeziehung der Vereine (Isarfischer, Kanusport), Ausstellung „Isarplan“ als Wanderausstellung, Fotowettbewerb „solang die grüne Isar“

1990 werden dem Stadtrat die Ergebnisse und Forderungen der Stadtgesellschaft ­vorgestellt:

• Mehr Wasser für die Isar
• Besseres Wasser für die Isar
• Stärkung der Erholungsfunktion
• Baden und Bootfahren in der Isar
• Naturnahe Gestaltung

Als Zwischenergebnis bleibt festzuhalten: Durch eine breit angelegte Beteiligung der Zivilgesellschaft wurde das Leitbild für den städtischen IsarPlan durch kooperative, konsultative Partizipation erarbeitet. Die frühzeitige, ergebnisoffene Einbindung der Bürgerschaft in der Phase II hat wesentlich zum Erfolg des Projekts IsarPlan beigetragen.

Phase III

Detail-Planung und Realisierung des IsarPlans

1995 – 2000 Detailplanung

2001 – 2011 Realisierung

In der Phase III wird in den Jahren 1995 bis 2000 die Detailplanung in einem differenzierten Beteiligungsverfahren entsprechend dem Planungsfortschritt durchgeführt. Die Realisierung, also die Bauphase, dauert von 2001 bis 2011, nimmt also zehn Jahre in Anspruch.

Die Phase III wird geprägt durch die partnerschaftliche Kooperation zwischen der Stadt München und dem Freistaat Bayern. Dies war eine wesentliche Voraussetzung für die erfolgreiche Realisierung des IsarPlans. 1995 nimmt die gemeinsame „Arbeitsgruppe IsarPlan“ die Arbeit auf. Es handelt sich um eine behördeninterne Expertengruppe, bestehend aus Vertretern von Stadt und Staat unter Federführung des Wasserwirtschaftsamts München. Als konkrete Ziele legt die Arbeitsgruppe die naturnahe Gestaltung und eine optimierte Naherholung fest.

Die Anforderungen an den Hochwasserschutz sollen nicht in traditioneller Bauweise durch Erhöhung der Dämme erfüllt werden, sondern durch Entwicklung einer innovativen, naturbasierten Lösung. Von den Baukosten in Höhe von 27 Millionen Euro tragen der Staat 55 Prozent, die Stadt München 45 Prozent. Die EU fördert das ­Projekt IsarPlan mit einem Zuschuss von 4 Millionen Euro.

Übereinstimmend übertragen Staat und Stadt die Öffentlichkeitsarbeit, der auch in der Phase III große Bedeutung zugemessen wird, dem städtischen Baureferat. Das Baureferat greift dabei auf die Erfahrungen der erfolgreichen Öffentlichkeitsarbeit des Münchner Forums im Jahre 1989 in der Phase II zurück. Alle wichtigen Schritte der Planung und des Baufortschritts werden im Rahmen einer kooperativen Partizipation transparent kommuniziert.

Beteiligungsformate sind u.a. Werkstattgespräche mit Bezirksausschüssen und Umweltinstitutionen. Es werden Einwohnerversammlungen und Pressekonferenzen abgehalten, 30.000 Umweltkalender „Isar“ und 50.000 Faltblätter werden zur Bürgerinformation verteilt. Informationstafeln an der Isar informieren über die aktuellen Pläne und den jeweiligen Baufortschritt.

Der Bau der Pilotstrecke in den Jahren 2000/2001 wird ein erfolgreicher Praxistest für Planer und bauausführende Firmen. Zugleich können sich die Bürger ein reales und positives Bild von der naturbasierten Lösung des IsarPlans machen.

Als äußerst problematisch erweisen sich die Kontroversen über das Ergebnis eines internationalen Wettbewerbs aus dem Jahr 2004 zur Gestaltung des innerstädtischen Bereichs südlich des Deutschen Museums. Die Bewertung des ersten und zweiten Preises durch die Bürgerschaft enthielt größtes Konfliktpotential. Runde Tische mit den Protagonisten, Werkstattgespräche und eine externe Mediation führten zu einem Kompromiss, der ohne weitere Widerstände realisiert werden kann.

Im August 2011 wird der erfolgreiche Abschluss des Projekts IsarPlan mit einem großen Bürgerfest gefeiert.

Komponenten für den erfolgreichen ­Abschluss des Projekts

waren frühzeitige Beteiligung und Einbeziehung der Bürgerschaft, konsultative Partizipation statt informativer Partizipation, Outsourcing der Öffentlichkeitsarbeit an externe Träger, externe Mediation bei Zielkonflikten, Face-to-face-Kommunikation zwischen Vertretern von Verwaltung und sozial-aktiver Bürgerschaft.

Autor:
Dieser Beitrag basiert auf einem Vortrag von Klaus Bäumler im Rahmen des EU-Projekts Phusicos am Lehrstuhl Prof. Pauleit, TUM. Klaus Bäumler war 2. Vorsitzender des Programmausschusses des Münchner Forums von 2015 bis 2021 und ist dort Leiter des Arbeitskreises „Öffentliches Grün“. Er war Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof.

 

Dieser Text stammt aus dem Online-Magazin STANDPUNKTE 10./11./12.2021 zum Themenschwerpunkt “Die Isar in München: urbaner Natur- und Erholungsraum”.