In Neuhausen-Nymphenburg wird der Grundstein für den ersten Mitgliederladen Münchens gelegt

Zwei Münchner Studenten verbinden die Ideen der in Vergessenheit geratenen Konsumgenossen- schaften mit den Möglichkeiten des Internets und wollen damit eine wertorientiere Alternative zum Supermarkt schaffen.

Noch weiß kaum jemand davon, dass um die Ecke des Rotkreuzplatzes in Kürze eine neue Form der Nahversorgung entstehen soll. Doch vieles haben Konstantin Deininger und Johannes Schmidt, die Initiatoren des Projekts ÖkoEsel, bereits im Hintergrund in die Wege geleitet. „Seit Februar haben wir mit Erzeugern und Händlern gesprochen, rechtliche Fragen geklärt und die Website aufgebaut. Jetzt sind wir endlich so weit, es kann losgehen!“, sagt Konstantin.

Konstantin Deininger und Johannes Schmidt, die Initiatoren des Projekts | Foto: Judith Oechsle

Konstantin Deininger und Johannes Schmidt, die Initiatoren des Projekts | Foto: Judith Oechsle

Gerade in die Onlinepräsenz haben sie viel Zeit gesteckt. Denn die ist vorerst die zentrale Anlaufstelle für ihre Kunden. „Die Abnehmer bestellen die Waren auf unserer Internetseite und bekommen sie dann von uns per Rad geliefert.“ Es funktioniert also alles ein ganzes Stück anders als im herkömmlichen Supermarkt:
„Unsere höchste Priorität ist es, unsere Mitglieder und uns mit hochwertigen Produkten zu versorgen. Gleichzeitig sollen sie sich aber auch alle Menschen leisten können. Das schaffen wir nicht, wenn Gewinnmargen die Hauptrolle spielen“, meint Johannes, der sich in seiner Bachelorarbeit ausführlich mit alternativen Versorgungsgemeinschaften befasst hat. Er und der angehende Wirtschafts-ethiker Konstantin haben deshalb ein Konzept entwickelt, bei dem sämtliche laufenden Kosten durch monatliche Beiträge der Kunden gedeckt werden. Damit diese Beiträge gering bleiben, wollen sie die Betriebskosten auf einem niedrigen Niveau halten. Daher der etwas umständlich wirkende Weg über das Internet. Ein eigener Laden wäre bei den Münchner Mietpreisen derzeit ein zu großer Kostenfaktor.

Die Waren, biologisch und möglichst regional, geben sie nahezu zum Einkaufspreis ab. Wer seinen Wocheneinkauf hier erledigt, kann einiges sparen. Das ist für Konstantin aber nicht die Hauptintention des Projekts: „Die meisten Münchner gehen ein paarmal in der Woche in den Supermarkt. Die Kunden möchten sich versorgen, der Supermarkt hingegen möchte ein Geschäft machen. Deshalb versucht er ständig die Käufer zu lenken – durch Sonderangebote, die Produktanordnung, angenehme Musik usw. Wir möchten mit ÖkoEsel zeigen, dass Nahversorgung auch anders geht: Wirklich verbraucherorientiert, wirklich nachhaltig. Auf diese Weise erobern wir uns einen Raum zurück, der sonst so oft vom Konkurrenz- und Profitdenken durchsetzt ist.“ Den Freiraum, der ihnen das ermöglicht, erhalten sie durch die Mitgliedsbeiträge.

Das ÖkoEsel-Logo

Das ÖkoEsel-Logo

So bald wie möglich soll auch eine Abholstation im Stadtteil Neuhausen-Nymphenburg eingerichtet werden. Sie hoffen bei der Suche nach einer passenden Räumlichkeit auf Mithilfe ihrer Kunden. Ohnehin wird auf die Zusammenarbeit mit den Verbrauchern Wert gelegt. „Wir wollen mit dem Projekt den Stein ins Rollen bringen. Unser langfristiges Ziel ist ein richtiger Laden, in dem auch Zeit für gegenseitigen Austausch ist, aber dafür benötigen wir eine breite Mitgliederbasis, die uns den Rücken stärkt“, sagt Johannes.

In München ist diese Art der Nahversorgung ein Novum. Tatsächlich ist die Idee aber keine neue, sondern baut auf dem Konzept der Konsumgenossenschaften auf. Schon zu Beginn des 19. Jahrhunderts entstanden erste Gemeinschaften dieser Art, 1920 wurden dann beispielsweise in den USA schon über 2.500 solcher Projekte gezählt. Nachdem diese in den darauffolgenden Jahrzehnten von den großen Supermarktketten weitestgehend verdrängt wurden, erleben sie seit den 1970er Jahren eine Wiederbelebung, als ökologische Alternative zu den stark mit der konventionellen Landwirtschaft zusammenhängenden Supermärkten.

Dabei unterscheiden sich die heute existierenden Konzepte auf vielen Ebenen: Mancherorts gibt es kleine Gemeinschaften, die sich in Eigenverantwortung gemeinsam um ihre Versorgung kümmern. Aufgaben wie das Annehmen und Sortieren der Anlieferungen werden dabei möglichst fair untereinander aufgeteilt. Als Lager reicht dabei auch mal eine Garage oder ein ungenutztes Zimmer. Eine Stufe größer sind die Mitgliederläden. Hier kommen die Kunden für die laufenden Kosten auf. Die Betreiber verpflichten sich im Gegenzug einer den Wünschen der Kunden verpflichteten Geschäftspraxis bzw. räumen ihnen ein Mitspracherecht ein. Dass das Konzept nicht nur im Kleinen funktioniert, zeigen Projekte wie die New Yorker Park Slope Food Coop mit ca. 16.000 Mitgliedern und einer Ladengröße, die so manchen Supermarkt hierzulande klein aussehen lässt. So unterschiedlich die einzelnen Projekte auch sein mögen, es vereint sie das Ziel einer wertorientierten Alternative zum Supermarkt. Viele Bio-Supermärkte bieten sich zwar als genau diese Alternative an. Doch immer wieder hält deren Bild leider nicht, was es verspricht. Niedriglöhne und verärgerte Erzeuger kratzen an der Glaubwürdigkeit.

Der Mitgliederladen erscheint dagegen authentischer. Und das hat Erfolg. Beim Marburger Mitgliederladen Onkel Emma beispielsweise müssen sich Interessierte aus Kapazitätsgründen über ein Jahr gedulden, bis sie Teil der Gemeinschaft werden dürfen. Davon sind Johannes und Konstantin derzeit noch weit entfernt, doch sie sind positiv gestimmt. „Wir erfahren in Gesprächen sehr viel Begeisterung für unser Projekt und sind gespannt, wie sich das nun in der Praxis niederschlägt.“ Ab dem 1. Oktober kann der Stadtteil Neuhausen-Nymphenburg über die Seite ÖkoEsel.de Bestellungen aufgeben. Am Freitag darauf, dem 7. Oktober, erfolgt dann die erste Auslieferung.

Es ist den beiden Erfolg zu wünschen, schließlich sind Projekte wie dieses kleine aufmunternde Farbtupfer in einer Nahversorgungslandschaft, die immer eintöniger zu werden droht.
Judith Oechsle

Judith Oechsle ist Sozialwissenschaftlerin und lebt in Nürnberg

Auf ihrer Seite stellen Konstantin und Hannes ihr Projekt vor.

Die Pinakothek der Moderne und der Ministerratsbeschluss vom 22. Mai 1990

Ministerratsbeschlüsse haben zumeist ein besonderes politisch-administratives Gewicht. Ihnen kommt regelmäßig ein hoher Stellenwert als Wegweisung und Richtlinie für die Staatsverwaltung zu. Beschlüsse des Ministerrats sind aber nicht immer sakrosankt und unumstößlich. Das zeigte in jüngerer Zeit der Beschluss des Ministerrats, das Amerika-Haus am Karolinenplatz für die renommierte Deutsche Akademie für Technikwissenschaften (Akatech) freizumachen. Aufgrund gewichtiger und überzeugender Gegenargumente in der öffentlichen Diskussion gab die Staatsregierung diese Planung auf. Seit Anfang dieses Jahres residiert die Akatech im ehemaligen Gebäude der Staatlichen Lotterieverwaltung am Karolinenplatz gegenüber.

Campus TU-München Garching, Leibniz-Rechenzentrum und Fakultät für Mathematik und Informatik | Foto: Graf-flugplatz; wikimedia commons

Campus TU-München Garching, Leibniz-Rechenzentrum und Fakultät für Mathematik und Informatik | Foto: Graf-flugplatz; wikimedia commons

Außerordentliche Bedeutung in diesem Sinn kommt dem Ministerratsbeschluss vom 22. Mai 1990 zu. Mit diesem Beschluss entschied die bayerische Staatsregierung, das staatliche Gelände der ehemaligen Türkenkaserne – entgegen seiner bisherigen Beschlusslage und trotz der weit fortgeschrittenen Planungen – nicht für die Zwecke der Technischen Universität (TU) und der Ludwigs-Maximilians-Universität (LMU) zur Verfügung zu stellen. Mit dem Beschluss vom 22. Mai 1990 wird auf dem Areal der ehemaligen Türkenkaserne zwischen Bahrer, Gabelsberger und Türkenstraße nunmehr der Neubau der Pinakothek der Moderne festgeschrieben. Dieser Beschluss des Kabinetts ist aber auch kausal für die Fortführung der U-Bahn über das Stadtgebiet München hinaus nach Garching.
Es ist das Verdienst des damaligen bayerischen Kultusministers, Hans Zehetmair, zu einem Zeitpunkt, in dem die baureifen Planungen für die Institutsneubauten von TU und LMU auf dem Gelände der ehemaligen Türkenkaserne bereits vorlagen, eine radikale Änderung der Nutzungskonzeption für dieses Filetgrundstück im Museumsquartier der Maxvorstadt anzugehen und gegen viele Widerstände durchzusetzen. Hans Zehetmair ist damit der Nachweis gelungen, dass Planungen der öffentlichen Hand mit überzeugenden Argumenten und Verhandlungsgeschick gestoppt werden können, selbst wenn bereits die Baumaschinen für den ersten Spatenstich bereitstehen.
Durch den Ministerratsbeschluss vom 22. Mai 1990 erfolgte die wegweisende Weichenstellung für das Museumquartier („KunstAreal“) in seiner heutigen Ausprägung. Schon allein deshalb hat dieser Beschluss die Qualität eines „politisch-administrativen Kunstwerks“.
Der Ministerratsbeschluss hatte aber zugleich einen Dominoeffekt mit weitreichenden Folgen. Wegen der Prioritätsentscheidung zu Gunsten der Pinakothek der Moderne mussten neue Standorte für die dringend notwendigen Institutsbauten von TU und LMU gefunden werden.
Der Freistaat Bayern hatte in Garching vor Jahrzehnten große Flächen für die angedachte Detachierung der TU erworben. Die zweckmäßige Nutzung dieses Areals war jedoch durch den fehlenden Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr gehemmt. Der dringend notwendige Neubau für die Fakultät Maschinenwesen wurde nunmehr nicht auf der Türkenkaserne sondern in Garching errichtet. TU-Präsident Otto Meitinger forderte jedoch als conditio sine qua non die Weiterführung der U-Bahn bis in das Forschungsgelände Garching.
Durch den zwischenzeitlich in Kooperation von Stadt München, Freistaat Bayern und Stadt Garching realisierten U-Bahnanschluss ist das gesamte Areal der TU in Garching aktiviert und zugleich die optimale Verknüpfung mit der „Universitätsstadt“ Garching hergestellt.
Die damit optimierte Erreichbarkeit des TU-Standorts machte zudem den Weg frei für die Verlagerung der Mathematischen Institute nach Garching. Damit wurde das wertvolle staatliche Areal an der Gabelsbergerstraße in unmittelbarer Nähe der Alten Pinakothek frei für die Errichtung der Hochschule für Fernsehen und Film und die Ägyptische Sammlung.
Auch für die Chemischen Institute der LMU musste umgeplant werden. Deren damaliger Präsident Wulff Steinmann hatte eine schlechte Verhandlungsposition, da TU-Präsident Otto Meitinger die Neukonzeption Zehetmairs, also den Museumsneubau auf der Türkenkaserne, nachhaltig unterstützte. Statt des vorgesehenen Neubaus für die Biochemie auf dem Türkenkasernengelände unter Beibehaltung des Traditionsstandorts der Chemischen Institute am Alten Botanischen Garten kam es jetzt zu einer „großen Lösung“. Die „Alte Chemie“ am Alten Botanischen Garten wurde vollständig aufgegeben und nach Großhadern sowie partiell in den angrenzenden Ortsteil Martinsried der Gemeinde Planegg verlagert. Die Verlängerung der U-Bahn über Großhadern hinaus nach Martinsried ist in Planung.
Bleibt anzumerken: Die Entscheidung des Freistaats Bayern, die Pinakothek der Moderne in unmittelbarer Nähe von Alter und Neuer Pinakothek zu errichten, hatte einen Dominoeffekt, der bis heute weit über die Maxvorstadt hinauswirkt, den U-Bahnbau nach Garching auslöste und die Kooperation mit den Umlandgemeinden Garching und Planegg intensivierte.
Im Gegensatz dazu ist es der Stadt München bis heute nicht gelungen, die Grundidee des Entwurfs von Stephan Braunfels und die daraus resultierende Anstoßfunktion für das unmittelbare Umfeld der Pinakothek der Moderne zu realisieren. Die Begründung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 1641, die auf der Internetseite der Stadt München nicht abrufbar ist, formuliert seit 1994 klar und eindeutig den städtebaulichen Handlungsbedarf, der sich aus der Realisierung des Entwurfs von Stephan Braunfels zwingend ergibt: Die Verknüpfung des Museumquartiers über die autobahnähnliche Verkehrsschneise des Altstadtrings hinweg zur Altstadt hin.
Klaus Bäumler

Schulinfrastruktur – Gegenstand regionaler Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt München und den umliegenden Landkreisen

„Was kann die Region? Ist mehr interkommunale Kooperation möglich? Was braucht die Region?“ Diese und weitere Fragen haben jeweils mehr als 300 Expertinnen und Experten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft auf Einladung von Oberbürgermeister Dieter Reiter bei den beiden Regionalkonferenzen 2015 und 2016 im Festsaal des alten Rathauses diskutiert.

Stadt und Region München gehören zu den attraktivsten Standorten Deutschlands. Die daraus resultierenden Bevölkerungszuwächse machen bereits heute die Wohnraumversorgung zur wichtigsten gemeinsamen Herausforderung. Auch Verkehrsinfrastrukturen, soziale Einrichtungen wie z. B. eine ausreichende Schulversorgung sowie Freiraum und Landschaft kommen ohne engagiertes Gegenlenken an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Diese Herausforderungen sollten noch intensiver gemeinsam bearbeitet werden. Denn sie sind nicht allein im städtischen Kontext, sondern vielmehr im Kontext von Stadt und Umland zu sehen! Oberbürgermeister Dieter Reiter hat daher das „Regionale Bündnis für Infrastruktur und Wohnungsbau“ ins Leben gerufen, um die Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt München und den Umland-Kommunen zu intensivieren. Die erste Konferenz fand am 18. März 2015 statt, mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und Vereinen diskutierten im Saal des Alten Rathauses über die Herausforderungen der Zukunft für die Metropolregion München.

Christine Strobl auf der Regionalen Wohnungsbaukonferenz im März 2015 | Foto: LHM

Christine Strobl auf der Regionalen Wohnungsbaukonferenz im März 2015 | Foto: LHM

Bei der Konferenz am 18. März 2015 wurden mehrere regionale Kooperationsprojekte angestoßen, darunter der Nachbarschaftsdialog Schulentwicklung, für den ich als 3. Bürgermeisterin Patin bin. Ziel dieses Dialogs ist die verstärkte Zusammenarbeit bei der Bildungsinfrastruktur, um eine gute Schulversorgung insbesondere auch in den Stadt-Umland-Bereichen sicherzustellen und Hemmnisse für die Siedlungsentwicklung zu beseitigen. Angesichts der engen räumlichen Verflechtung sollten Inseldenken und Doppelstrukturen vermieden werden. Vielmehr kann eine gemeinsame Bildungsinfrastruktur sinnvoll sein. In München gibt es auf meine Initiative hin bereits seit mehreren Jahren die Arbeitsgruppe „Schulbauoffensive“ sowie eine Task Force, um die bereits jetzt vorhandenen und entstehenden Bedarfe für Kinder und Jugendliche zu decken. 7.000 Schülerinnen und Schüler pendeln per Saldo aus der Region nach München ein.
Insofern ist es naheliegend, dass die Landeshauptstadt München und die umliegenden Gemeinden den Austausch zum Schulbedarf ausbauen, ihre Maßnahmen abstimmen und fallweise auch gemeinsame Maßnahmen vereinbaren. Dies soll in drei Schritten erfolgen: 1. Gemeinsame Betrachtung der Schulentwicklungsplanungen der Landkreise und der Landeshauptstadt München: Was wird wo gebraucht? 2. Schulbedarfe gemeinsam begründen: Gemeinsame Bedarfe (Züge weiterführender Schulen) beim Fördermittelgeber/ Freistaat gemeinsam einfordern. 3. Möglichkeiten der gemeinsamen Finanzierung erarbeiten. Bei gemeinsamen Investitionen in Schulen muss nicht unbedingt der (bürokratische) Weg über einen Zweckverband gewählt werden; auch über Gastschulbeiträge kann ein finanzieller Ausgleich erfolgen.
Mittlerweile hat es bei verschiedenen Projekten Gespräche gegeben, das Projekt für den Neubau eines staatlichen Gymnasiums in Karlsfeld ist dabei am weitesten gediehen. Bereits kurz nach der Konferenz im März 2015 habe ich als zuständige Schulbürgermeisterin im April ein erstes Gespräch mit Herrn Landrat Löwl vom Landkreis Dachau hinsichtlich einer möglichen Kooperation zwischen dem Landkreis und der Landeshauptstadt beim Bau eines Gymnasiums geführt. Der Landkreis Dachau verfügt bisher über insgesamt drei Gymnasien: zwei in der Stadt Dachau sowie im Markt Indersdorf, die an der Kapazitätsgrenze angelangt sind. Ein komplett neues, eigenständiges Gymnasium in der Gemeinde Karlsfeld konnte aus bedarfsplanerischer Sicht ausschließlich mit Schülern aus dem Landkreis nicht begründet werden.
Im Anschluss meines Gesprächs mit dem Landrat fanden zwischenzeitlich mehrfach gemeinsame Termine auf Arbeitsebene statt, in denen die Möglichkeiten der Schulkooperation und der finanziellen Beteiligung sowie weitere beiderseitig interessierende Fragestellungen erörtert wurden. Hierbei wurden auch die Zahlen der Schülerinnen und Schüler ermittelt, die aus der Landeshauptstadt ein neues Gymnasium in Karlsfeld besuchen würden. Dabei spielte insbesondere die sehr gute ÖPNV-Verbindung durch die S-Bahnlinie 2 eine große Rolle, das künftige Schulgrundstück liegt in idealer Laufweite zum S-Bahnhof Karlsfeld. Des Weiteren wurde auch die sehr dynamische Wohnbauentwicklung im nordwestlich gelegenen Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing berücksichtigt, die zu einer deutlichen Steigerung der Schülerzahlen führen wird. Als Beispiele seien hier das ehemalige Diamalt-Gelände sowie die sogenannte „Hirmerei“ genannt. Nicht zuletzt werden auch viele Münchner Grundschülerinnen und Grundschüler aus der direkt an der Stadtgrenze liegenden Verbandsgrundschule Karlsfeld das neue Gymnasium besuchen können, hier wird bereits seit über 50 Jahren eine Kooperation zwischen der Landeshauptstadt und der Gemeinde Karlsfeld gelebt.
Somit konnte bei der Bedarfsbegründung des Landkreises Dachau gegenüber dem Freistaat Bayern zusätzlich zu den Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis ein Bedarf der Landeshauptstadt München von bis zu zwei Gymnasialzügen in die Begründung mit einfließen. Hinsichtlich der Zulässigkeit einer finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt wurde eine Stellungnahme der Regierung von Oberbayern eingeholt. Danach besteht grundsätzlich die Möglichkeit einer anteiligen Beteiligung der Stadt an den Baukosten des in Karlsfeld zu errichtenden staatlichen Gymnasiums im Wege der kommunalen Zusammenarbeit (im Wege einer Zweckvereinbarung).
Der Stadtrat hat nun in der Vollversammlung am 20. Juli 2016 das Referat für Bildung und Sport beauftragt, die nächsten konkreten Schritte wie die schulaufsichtliche Genehmigung und die Verhandlungen mit dem Landkreis über die konkrete Höhe eines einmaligen Investitionskostenzuschusses in Angriff zu nehmen. Darüber hinaus steht das Referat für Bildung und Sport dem Landkreis Dachau natürlich auch mit seiner umfassenden Expertise im Bereich des Schulbaus zur Verfügung. Die künftigen laufenden Kosten beim Betrieb des Gymnasiums werden dann anhand der Schülerzahl aus der Stadt durch entsprechende Gastschulbeiträge abgegolten.
Ein weiteres Projekt könnte im Münchner Osten an der Grenze zur Gemeinde Haar im Landkreis München entstehen. Hier muss die Gemeinde Haar noch diverse Klärungen mit dem Landkreis herbeiführen, was den Standort sowie die anzusiedelnden Schularten betrifft, bevor konkrete Verhandlungen mit der Stadt aufgenommen werden können.
Regionale Zusammenarbeit erfordert von allen beteiligten Akteuren die Bereitschaft, aufeinander zuzugehen und Kompromisse zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger zu schließen. Ich persönlich freue mich sehr, dass die Kooperation mit dem Umland, die wir mit der regionalen Wohnungsbaukonferenz im März 2015 neu angestoßen haben, jetzt auch im Bildungsbereich erste Früchte trägt. Dies ist ein deutliches Bekenntnis der Landeshauptstadt für die interkommunale Zusammenarbeit.

Christine Strobl
Christine Strobl ist seit 2006 als Bürgermeisterin u. a. zuständig für den Bildungsbereich bei der Landeshauptstadt München. Sie war von 1990 bis 2005 ehrenamtliche Stadträtin und ist Mitglied im Münchner Forum.

Freiraum als „Kampfzone“ – der schwierige Umgang mit regionalen Grünzügen

Der anhaltende Zuzug in den Raum München, insbesondere in die Kernstadt, sowie expandierendes und raumgreifendes Gewerbe und Dienstleistungen haben ihren Preis: Die neuen Bauflächen, insbesondere für bezahlbaren Wohnungsbau zugunsten der Neubürger, darunter auch Flüchtlinge, und unzureichend untergebrachte angestammte Münchner Bürgerinnen und Bürger sowie die neuen Standorte für Gewerbe und Dienstleistungen müssen erst einmal gefunden werden. Die Stadt München versucht, ihr Siedlungsgebiet nachzuverdichten, Flächenreserven in der Stadt zu mobilisieren und die Regionsgemeinden im Umland dafür zu gewinnen, die drängende weitere Bau- und Siedlungstätigkeit gemeinsam anzugehen. Das ist nicht einfach. Dabei richten sich die Flächenbegehrlichkeiten immer häufiger auf eigentlich rechtlich abgesicherte Grün- und Freiflächen.

Eines der wirksamsten Instrumente der Landes- und Regionalplanung sind die sog. Regionalen Grünzüge. Ein Regionaler Grünzug besteht aus zusammenhängenden Freiräumen. Diese dienen, insbesondere in den Verdichtungsräumen, zur Gliederung der Siedlungsräume und zur Beeinflussung ihrer Ausbreitungsrichtungen, der Erholungsvorsorge in Siedlungsgebieten und siedlungsnahen Bereichen sowie – last but not least – der Verbesserung des lokalen Klimas und der Sicherung eines ausreichenden Luft- und Temperaturaustausches. In ihnen sollen alle Planungen und Maßnahmen unterbleiben, die die jeweiligen Funktionen des Grünzugs beeinträchtigen. Regionale Grünzüge wurden nicht nur außerhalb Münchens ausgewiesen, sondern ragen fingerartig in das Stadtgebiet hinein oder durchziehen es wie etwa entlang des Isartals. Im Falle Münchens kommt den Regionalen Grünzügen besondere Bedeutung bei der Freihaltung von Schutzzonen für den klimatischen Luftaustausch zu, um etwa die Überhitzung von Stadtteilen zu vermeiden (Klimafunktionen). Die Stadt München hat die Regionalen Grünzüge der Regionalplanung in ihren Flächennutzungsplan (FNP) parzellenscharf übernommen und mit einer eigenständigen Funktionsmarkierung belegt, mit der „übergeordnete Grünbezüge“ gekennzeichnet werden. Genug planerischer Schutz für ausgewiesene Grünflächen, könnte man meinen. Doch freie Grünflächen wecken Begehrlichkeiten, vor allem wenn Bauflächen Mangelware sind. Da könnte man über ein Anknabbern von Grünflächen doch vielleicht mal hinwegsehen.

Fall 1: München-Solln

Darf man zur Unterbringung von jungen Flüchtlingen einen Regionalen Grünzug annagen? Fingerartig greift der regionale Grünzug, der die großen zusammenhängenden Forstgebiete südlich von München planerisch schützt, von Süden in das Stadtgebiet hinein, schiebt sich zwischen die Stadtteile Solln und Forstenried.

Das zur Bebauung vorgesehene Grundstück im Außenbereich ragt in den regionalen Grünzug | Foto: Detlev Sträter

Das zur Bebauung vorgesehene Grundstück im Außenbereich ragt in den regionalen Grünzug | Foto: Detlev Sträter

Der Münchner Flächennutzungsplan weist dieses Areal zusätzlich als „übergeordneten Grünbezug“ aus, der sich etwa dem Verlauf der Drygalski-Allee folgend bis in den Südpark (Sendlinger Park) und weiter ins Stadtgebiet fortsetzt. An der Herterichstraße, die den regionalen Grünzug zwischen Solln und Forstenried quert, besitzt die Stadt München am westlichen Rand des Grünzugs zwei Grundstücke, die sie vor Jahren aus privater Hand vererbt bekommen hat – wie man hört mit der Maßgabe, diese nicht weiter zu bebauen. Auf dem straßenseitigen Grundstück steht ein älteres zweigeschossiges Gebäude, in dem die AWO aktuell zehn unbegleitete jugendliche Flüchtlinge betreut; das rückwärtige Grundstück ist unbebaut. Das vordere Grundstück ist im Flächennutzungsplan (FNP) wie seine Nachbargrundstücke als WR (Reines Wohngebiet), das rückwärtige Grundstück als Teil der größeren Allgemeinen Grünfläche (AG) ausgewiesen, in die es keilförmig hineinragt (s. Foto). Nun besteht unzweifelhaft Bedarf an Flüchtlingsunterkünften in München, speziell für unbegleitete Jugendliche. Die AWO hat deshalb beantragt, einen Komplex aus zweigeschossigen Gebäuden und Pavillons errichten zu dürfen, der sich über beide Grundstücke erstreckt, um hier knapp 50 Jugendliche angemessen und längerfristig unterzubringen; zunächst war von einer deutlich größeren Zahl die Rede. Die AWO sieht einen Nutzungshorizont von rund 30 Jahren. Im Bezirksausschuss herrscht Uneinigkeit. Verkehrte Welt: SPD und Grüne im BA 19 sind für den Bau der Flüchtlingsunterkunft, allen planerischen Vorgaben zum Trotz. Sie halten den Eingriff in den regionalen Grünzug für vertretbar. Die CSU-Fraktion im BA hingegen möchte den Anfängen wehren, den regionalen Grünzug anzutasten, und führt u.a. die wichtige Rolle der Frischluftschneise an, die der Grünzug für weite Teile der südwestlichen Stadt habe. Ein Einknicken zugunsten des Bauens im Grünzug könnte Signalwirkung für viele Grundstückseigentümer in und an den Rändern der Grünzüge haben, ebenfalls Baurecht zu beantragen. – Die Lokalbaukommission, die Baugenehmigungsbehörde im Planungsreferat, zeigt sich geneigt, das Bauvorhaben nach § 34 BauGB (im Zusammenhang bebauter Ortsteile) zu bewerten – obgleich eines der Grundstücke als im Aussenbereich (§ 35 BauGB) liegend einzustufen und als „Allgemeine Grünfläche“, als Teil des „Regionalen Grünzugs“ und als Teil des „übergeordneten Grünbezugs“ gewidmet ist. Ob ein Kompromißvorschlag, die vorgesehenen Baukörper allein auf dem südlichen WR-Grundstück unterzubringen, Überzeugungskraft hat, muss sich erst noch zeigen.

Im Vordergrund das Grundstück im Grünzug, im Hintergrund das bebaute Grundstück (WR) | Foto: Detlev Sträter

Im Vordergrund das Grundstück im Grünzug, im Hintergrund das bebaute Grundstück (WR) | Foto: Detlev Sträter

Fall 2: München-Bogenhausen

Im Münchner Osten, im Stadtteil Bogenhausen, erstreckt sich ein Grünzug zwischen dem Denninger Anger im Westen und dem Zamilapark im Osten, auf dem Kleingärten, Sport- und Parkanlagen, Äcker, Baumschulen und andere Freiflächenfunktionen liegen. Planerisch ist dieser Grünzug nach Darstellung im Flächennutzungsplan Teil eines „übergeordneten Grünbezugs“, der im Westen bis zur Isar und darüber hinweg reicht, nach Osten und verschwenkt nach Süden sich mit anderen Grünverbindungen vernetzt.

Auszug aus Flächennutzungsplan München: Standort Deutsche Plasser GmbH an der Friedrich-Eckart-Straße in Bogenhausen (siehe Markierung) | Abbildung: LHM

Inmitten dieses langgestreckten Grünzugs hat die Deutsche Plasser Baumaschinen GmbH ihren Firmensitz, die als Auslandsniederlassung der österreichischen Firma Plasser & Theurer fungiert. Diese stellt Maschinen für den Neubau und die Instandhaltung von Eisenbahntrassen her, ist inzwischen darin Weltmarktführerin. In den 1960er Jahren pachtete Plasser & Theurer Gebäude der Konservenfabrik Friedrich Eckart, nach deren Gründer auch die Straße benannt ist, an dem der Komplex liegt. Die Konservenfabrik war Jahrzehnte zuvor, im Jahre 1910, an diesem Standort auf dem Gelände einer ehemaligen Ziegelei entstanden. Nach und nach pachtete Plasser von der niedergehenden Konservenfabrik das gesamte Gebäudeareal und errichtete weitere Bauten für Verwaltung, Werkstätten und Lager, in denen heute mehr als 100 Mitarbeiter beschäftigt sind. Nun hat sich ein Konflikt zugespitzt, weil die Deutsche Plasser GmbH an diesem Standort mitten im Grünzug weitere Ausbaumaßnahmen beabsichtigt. Im Zuge dessen will sie den Gebäudeverhau neu ordnen und wird damit faktisch das Gelände weiter versiegeln (s. Auszug FNP) . Das Planungsreferat widerspricht vehement. Es will den Grünzug von funktionsfremder gewerblicher und anderer Bebauung durchgängig freihalten. Ob die bestehenden Gebäude überhaupt Bestandschutz haben, sei zweifelhaft; dieser könne mit der Konservenfabrik Friedrich Eckart untergegangen sein. Die Stadt drängt seit Jahren auf den Umzug der Deutschen Plasser GmbH und hat Alternativstandorte in Daglfing und Langwied angeboten. Doch das Unternehmen beharrt auf seiner Standortnähe zum Flughafen MUC II, und es fehlten ihm die Mittel für den Umzug an einen anderen Standort. Dabei hat die Stadt bereits im Jahre 2004 mit dem Unternehmen vertraglich vereinbart, dass das Nutzungsrecht am heutigen Standort nur noch befristet gilt. Damals stellte man fest, dass ein Großteil der Firmengebäude Schwarzbauten waren, die nur deshalb nachträglich genehmigt wurden, wenn die Firma innerhalb einer Frist von maximal 25 Jahren einen Alternativstandort bezogen haben werde, um die Gebäude im Grünzug dann abreißen zu können. Daran mag sich die Deutsche Plasser nicht mehr recht erinnern und glaubt, die Stadt mit ihrer Drohung, bei Verweigerung ihrer Ausbaupläne mit ihren 100 Mitarbeitern der Stadt München den Rücken kehren zu wollen, unter Druck setzen zu können. Beeindruckt hat sie damit weder das Planungsreferat noch den Bezirksausschuss Bogenhausen (BA 13). Womöglich aber den Planungsausschuss des Münchner Stadtrats. Der hat zwar Anfang Juni 2016 es abgelehnt, sich mit dem von der Deutschen Plasser GmbH eingereichten Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens (§ 12 BauGB) für ihr Firmengelände zu befassen. Als Begründung wurde aber nicht auf die Grünplanungsziele der Stadt und den geltenden Flächennutzungsplan verwiesen, sondern stattdessen in Aussicht gestellt, das von der Firma beantragte Verfahren einleiten zu wollen, „wenn vom Antragsteller der Nachweis der dauerhaften und gesicherten Verfügungsberechtigung über die Grundstücke nachgewiesen wurde“, so der dann beschlossene gemeinsame Antrag von CSU- und SPD-Fraktion. Ob es der Deutschen Plasser GmbH gelingen wird, den Nachweis seiner Eigentümerschaft an den Grundstücken zu erbringen, ggf. durch den Zukauf von weiteren Grundstücken, auf denen das Unternehmen derzeit sitzt, wird sich zeigen. Welche Bedeutung der Stadtrat dabei dann seinen eigenen Grünplanungszielen beimisst, könnte interessant werden (vgl. Konzeptgutachten Freiraum München 2030). Im Moment deutet nichts darauf hin, dass diese im vorliegenden Fall einen hohen Stellenwert haben.
Die Möglichkeiten der Regionalplanung, sich in die städtischen Planungen einzuschalten, wenn regionale Grünzüge als Flächenreserven für andere Nutzungen herhalten sollen, sind begrenzt. Der Regionale Planungsverband München wird in der Regel erst dann aktiv, wenn er im Rahmen von Bauleitplanverfahren als sog. Träger öffentlicher Belange angehört wird. Ein solches wird im Falle von Solln gar nicht erst angestrebt, wenn die Lokalbaukommission (LBK) nach § 34 BauGB und damit ohne Öffentlichkeitsbeteiligung entscheidet. Im Falle von Bogenhausen steht dies noch nicht zur Debatte. – Anderswo wehren sich Anrainer gegen die Bebauung von Grünflächen durch Wohnungen im Rahmen des städtischen Wohnungsbauprogramms „Wohnen für Alle“ – wie etwa in Trudering, wo eine Gemeinbedarfsfläche („Unnützwiese“) für Sport und Spiel mit Einfachwohnungen in Schnellbauweise bebaut werden soll (Abendzeitung v. 27.9.2016).
So eindeutig das Eintreten für den Erhalt von regionalen Grünzügen und ökologisch wichtigen Grünflächen in einer sich verdichtenden Stadt auch erscheint, so vermengen sich in den konkreten Fällen – unbewusst oder bewusst – vielfach mehrere Argumentations- und Motivationsebenen. So wird vielfach unterstellt, dass das Schutzinteresse von Grünflächen vor Bebauung weniger dem naturräumlichen Erhalt gilt als vielmehr der Abwehr der dort geplanten Nutzung: Keine Flüchtlingsunterkünfte und keine Wohnungen für Geringverdiener „in my backyard“! Andererseits sind Vermutungen nicht von der Hand zu weisen, dass die „temporäre“ Errichtung etwa von Flüchtlingsunterkünften in Grünzügen, die nach einer gewissen Zeit ja wieder entfernt werden könnten, nur die Vorhut für spätere dauerhafte Bebauungen darstellt.
Wie dem auch sei: Der Schutz von Grünzügen und Grünflächen im sich verdichtenden München wird zukünftig wohl konfliktreicher und schwieriger werden. Umso dringlicher erscheint es, hierauf ein besonderes Augenmerk zu richten, soll München und mit seinem Umland eine sozial und ökologisch lebenswerte Stadt bleiben.

Detlev Sträter

Alte Akademie: Wilhelminum, Jesuitenkolleg, Gymnasium der Jesuiten – Aspekte ihrer kulturgeschichtlichen Bedeutung

Die „Alte Akademie“ ist ein Ort, der für die Kulturgeschichte Bayerns von immenser Bedeutung ist. Vom 16. Jahrhundert bis zur weitgehenden Zerstörung im Bombenhagel des Zweiten Weltkriegs beherbergte der von Herzog Wilhelm V.  Ende des 16. Jahrhunderts errichtete Prachtbau des „Wilhelminums“, der den Machtanspruch des Jesuitenordens in der Zeit der Gegenreformation spiegelt, eine Vielzahl unterschiedlichster Institutionen, deren Wirken in vielen Facetten das Bild Bayerns bis heute prägen.

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